HUAWEI unterzeichnet Lizenzvereinbarung mit Amazon und Vivo

Patentstreit beigelegt

HUAWEI hat sowohl mit der Verkaufsplattform „Amazon“ als auch mit dem Technologieunternehmen „Vivo“ eine mehrjährige Vereinbarung zur gegenseitigen Lizenzierung von Patenten geschlossen. Die Rechtsstreitigkeiten zwischen den Unternehmen, auch in Deutschland, ist somit beendet.

Durch die Abkommen wird es den jeweiligen Parteien ermöglicht, die innovativen Patentanwendungen von HUAWEI zu nutzen, um eine fortschrittliche und bessere Nutzererfahrung anzubieten. Das geht aus einem Artikel von „HUAWEI Central“ hervor.

Zusammenarbeit mit Vivo bei 5G-Einrichtungen

Zunächst unterzeichnete HUAWEI die Zusammenarbeit mit Vivo und kündigte ihre Partnerschaft über grundlegende Patente im Zusammenhang mit dem Mobilfunkstandard an. Diese umfasst neben 5G-Einrichtungen auch neue Netzwerkdienste und – fähigkeiten. Alan Fan, Leiter der Abteilung für geistige Eigentumsrechte von HUAWEI, sagte, dass durch die Patentlizenzierung die Anzahl der Unternehmen, die neu veröffentlichte Patentanmeldungen nutzen können, exklusiv auf ein bestimmtes Unternehmen ausgeweitet werde.

Einigung bei WLAN-Patenten mit Amazon

Neben Vivo haben auch HUAWEI und Amazon ihre mehrjährige Patentlizenzvereinbarung vorgestellt. Die Verkaufsplattform Amazon war zuvor in die Schlagzeilen geraten, weil sie mit HUAWEI einen Streit über ein Patentthema hatte. Hierbei soll es sich um WLAN-Patente und netzwerkbezogene Patente gehandelt haben. Mit der gegenseitigen Lizenzvereinbarung haben die Auseinandersetzungen nun augenscheinlich ein Ende.

Äußerungen der Unternehmen

Der Vizepräsident der Rechtsabteilung von HUAWEI, Shen Hongfei, sagte zu der Vereinbarung mit Amazon, dass Patentstreitigkeiten zwischen Technologieunternehmen weltweit üblich und normal seien. Allerdings sollten sie sich nicht auf die Patentgebühren auswirken, um die Innovation nicht zu behindern.

Scott Hayden, der Vizepräsident für geistiges Eigentum bei Amazon, sagte hingegen: „Amazon respektiert das weltweite Patentportfolio von HUAWEI, seine Innovationen und seine Beiträge zum Standardisierungsprozess. Wir respektieren auch die Bemühungen von HUAWEI, seine Patente an Unternehmen wie Amazon zu lizenzieren, die häufig technische Industriestandards verwenden, wenn sie neue Produkte und Dienstleistungen für Kunden entwickeln.“