Huawei ist in Deutschland gerade bemüht ein Verkaufsverbot von ZTE LTE-Produkten zu erwirken, da ZTE unerlaubt Patente von Huawei nutzen soll. Hierzu wurde vor dem Mannheimer Landgericht eine Anhörung angestrengt, wo geklärt werden soll ob die Klage gerechtfertigt ist und ein Verfahren eröffnet wird.

Huawei und ZTE kämpfen bereits in mehreren Ländern, unter anderem England, Italien, Frankreich und China wegen Verletzung von LTE Patenten, gegeneinander.

PatentDas mögliche Verkaufsverbot umfasst LTE Basisstationen und  LTE USB-Surfsticks. ZTE soll bei diesen das Patent EP2273818 verletzen. Das betroffene Patent beschreibt das mehrfache Aushandeln von LTE-Verbindungen mit abgeleiteten Schlüsseln.

Interessant dabei ist, dass auch der Prozessor- und Chiphersteller Qualcomm als Eigentümer geführt wird. In dem Patentabkommen zwischen Huawei und Qualcom soll sich Huawei verpflichtet haben, keine Qualcomm-Kunden zu verklagen. Da ZTE, laut eigenen Angaben, auch Chips von Qualcomm bezieht, soll nun auch geklärt werden ob ZTE dieses Abkommen in Anspruch nehmen kann.

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