HUAWEI 5G USA

US-Regierung unter Biden überarbeitet Lizenzen für HUAWEI

Es ist nicht das erste Mal, dass ein amerikanischer Regierungsapparat für Aufsehen im Umgang mit Lizenzen im Zuge mit HUAWEI auffällt. Anfang des Monats schrieb ich noch einen Artikel, der auf ein Dokument des CCC in Deutschland verweist, welches die Radikalisierung von Technologieriesen wie HUAWEI vom führenden Club für Computertechnologiewissen in Deutschland als „ein herausragendes Beispiel für Hilfslosigkeit, Strategielosigkeit und Ahnungslosigkeit der bundesdeutschen IT-Sicherheitspolitik“ beschreibt.

Ebenso sprach man über mögliche Beweise seitens der Amerikaner gegen HUAWEI, welche der deutschen Regierung vorliegen sollen, welche für die deutschen Sicherheitsbehörden allerdings nicht überzeugend sind.

Nun kam es zu dem Punkt, dass die amerikanische Biden-Adminsitration in dieser Woche Lizenzverkäufe an HUAWEI noch weiter einschränkte und weitere Unternehmen, welche Produkte verkaufen, die zur Herstellung von 5G-Geräten verwendet werden könnten, untersagte. Sprich es wurden nicht nur bestehende Restriktionen verlängert, sondern neue geschaffen.

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Das könnte hier besonders Einfluss auf schon bestehende Verträge haben, welche unter Lizenzen der Trump-Administration vereinbart wurden. Diese müssten nun geändert, oder komplett gekündigt werden.

Trump-Administration & Biden-Administration gehen ähnlichen Weg

Die Verschärfungen zeigen, dass Biden die harte Linie Trumps fortführen wird, und HUAWEI aufgrund der Bedenken der nationalen Sicherheit weiterhin auf der schwarzen Liste verbleiben lässt.

HUAWEI selbst steht jetzt seit 2019 auf der schwarzen Liste des Handelsministeriums, wobei Trump kurz vor seiner Abwahl die Restriktionen noch einmal verschärfte, und nun Biden mit seiner Administration den weg fortführt.

HUAWEI USA Ren Zhengfei Titelbild
Ren Zhengfei Founder & CEO HUAWEI

In Zahlen die Reuters vorliegen heißt dies, dass die Trump-Administration im Januar 2021 116 der 120 Lizenzen im gesamten Auftragsvolumen von 119 Milliarden US-Dollar verweigert hat. Die vier akzeptierten Lizenzen besaßen hierbei ein Volumen von 20 Millionen US-Dollar. Hierbei fallen die meisten Lizenzen auf drei Kategorien, Speicher, Mobiltelefone sowie andere Geräte und Netzwerkanwendungen.

Zwischen 2019 und 2020 wurden durch die Trump-Administration Lizenzen im gesamten Warenwert von 87 Milliarden US-Dollar bestätigt. Wichtig hierbei zu wissen, Lizenzen gelten normalerweise für 4 Jahre.

5G als Knackpunkt-Technologie

In der neuen Lizenzbeschreibung, welche Reuters vorliegt und am 09.03.2021 in Kraft getreten ist, dürfen Produkte, welche verkauft werden, nicht „mit oder in 5G-Geräten“ verwendet werden. Diese Beschreibung umfasst ein weit gestaffeltes Verständnis, welches nicht genauer beschrieben wird.

Eine andere Lizenz mit Wirkung vom 08.03.2021 erweitert die Liste der „Verbote“ auf die Verwendung in den Bereichen Militär, 5G, kritische Infrastrukturen, Unternehmens Rechenzentren, Cloud- und Weltraumanwendungen.

Die geänderten Lizenzen besagen beide, dass vor dem Export HUAWEI oder Kunden einen Teilkontrollplan implementieren und diesen der US-Regierung auf Anfrage inkl. Bestandsaufzeichnungen zur Verfügung stellen müssen.

Doch allgemein gilt, dass Unternehmen, welche auf der Schwarzen Liste (Entity List) wegen Bedenken der nationalen Sicherheit stehen der Handel in der Regel wahrscheinlich verweigert wird.

Trump hatte hier eine lange Zeit von seiner Macht als Präsident Gebrauch gemacht und diese Regelungen spezifisch für HUAWEI untergraben, bevor er auch wegen der Spannungen um das Coronavirus und Pekings hartem Durchgreifen in Hongkong dann auch davon absah.

Laut der Reuters vorliegenden Informationen von Januar waren noch ca. 300 Anträge offen, welche eine Entscheidung benötigen. Das Auftragsvermögen hierbei umfasst rund 296 Milliarden US-Dollar. Ob und wie viele schon entschieden wurden ist uns leider nicht bekannt.

Was denkt ihr, braucht HUAWEI wirklich noch den US-Markt oder könnte man sich weitestgehend durch das eigene Ökosystem behelfen? Wird es weitere Restriktionen geben? Teilt eure Meinungen gerne in den Kommentaren.

via indiatimes

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2 Kommentare

  1. Melvin 20. März 2021
  2. Tigra Watanabe 23. März 2021

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