Nachdem Huawei in Deutschland ihr Patentverfahren gegen ZTE, bezüglich bestimmter LTE Patente gewinnen konnte, gab es nun vor dem Pariser Amtsgericht einen Rückschlag.
Huawei verlor hier das Verfahren über ein Patent bei Datenkarten. Zudem wurde der chinesische Telekommunikations Konzern zu einer Zahlung von 100.000 Euro Schadenersatz an ZTE verurteilt.
Das Amtsgericht Paris wies am 28. März alle Ansprüche von Huawei in Bezug auf das Datenkartenpatent EP724 zurück und gab dem chin. Mitbewerber recht.
„Wir freuen uns über die Entscheidung, die das Gericht in Paris gefällt hat“, sagte Guo Xiaoming, Chief Legal Officer von ZTE. „Die Entscheidung hat die Erwartungen von ZTE erfüllt, da sie sich mit anderen Entscheidungen in China und Frankreich deckt.“