5G-Ausbau in Deutschland: Nein zu Huawei?

Der 5G Ausbau wird zu einem großen Thema. Einige deutsche Minister wollen die Regierung davon überzeugen chinesische Hersteller von der Auktion auszuschließen. Die Minister haben Bedenken in Sachen Sicherheit.

Die USA und Australien haben es vorgemacht, wird Deutschland nachziehen?

Hinter den Kulissen in Berlin geht es heiß her in Sachen 5G-Ausbau. Die Diskussion wurde angeheizt durch die Entscheidung der USA und Australien , chinesische Firmen von dem Ausbau ihres 5G-Netzes auszuschließen. Die Nachrichtenagentur „Reuters“ hat mit einigen Ministern, welche anonym bleiben wollen, gesprochen. Die Minister aus dem Außenministerium haben Angst um die nationale Sicherheit. Einer der Minister sagte „Es gibt einige ernste Bedenken, über solch eine Zusammenarbeit. Wenn es nach mir ginge würden wir es den Australiern und Amerikanern gleich tun.“

Politiker der Opposition haben einen Antrag gestellt, die legalen Grundlagen für solch eine Aktion zu prüfen. Eine Abgeordnete des Bundestags, die auch an dem Antrag beteiligt war, meldete sich zu Wort. Katharina Droege sagte Reuters: „Alle Investoren aus einem Land pauschal auszuschließen ist der falsche Weg an solch eine Angelegenheit heranzugehen. Dennoch sollte man in einigen Fällen genauer hinschauen um sicher zu gehen, dass unsere Infrastruktur gesichert ist. Dies könnte natürlich auch dazu führen, dass einige chinesischen Firmen ausgeschlossen werden.“

Momentan ist noch nicht einmal flächendeckend 4G verfügbar, was von zahlreichen Firmen bereits kritisiert wurde.

Das Gesetz das alles startete

In 2017 wurde in China ein Gesetz verabschiedet, welches besagt, dass „alle Firmen und Bürger mit den chinesischen Geheimdiensten zusammenarbeiten sollen“. Aufgrund dieses Gesetztes kamen einige Bedenken auf, dass Huawei möglicherweise „Hintertüren“ in ihre Produkte baut, um Spionage zu ermöglichen. Dadurch sehen einige Experten Huawei als potentielles Risiko. In einem Interview mit Reuters bekräftigte die chinesische Firma, dass Internetsicherheit ihre höchste Priorität sei. Der Sprecher von Huawei sagte weiter: „wir haben zahlreich bewiesen, dass wir sicheren und vertrauenswürdige Produkte für unsere Kunden in Deutschland und der ganzen Welt zur Verfügung stellen.“

Die Firma aus Shenzhen bekräftigte erneut, dass man nie mit der chinesischen Regierung zusammen gearbeitet hat und auch niemals aufgefordert wurde Kundendaten abzugeben. „Huawei ist eine eigenständige Firma und hat keine Verbindungen zu der Regierung“, so ein Sprecher.

Wie geht es weiter?

Das genaue Ergebnis werden wir erst wissen, wenn die Entscheidung gefallen ist wer das 5G-Netz in Deutschland bauen darf. In internen Kreisen steigt aber die Angst und die Bedenken, wenn es um China und Spionage geht. Diese Diskussionen können auch schwere Auswirkungen auf die Diplomatie von Deutschland und China haben. Sobald wir mehr wissen, werden wir euch informieren.

Quelle(Reuters)